Durchbrüche für ein digitales Deutschland

Gutachten zur Registermodernisierung

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Britta Heinrich

Pressesprecherin

Die Digitalisierung der Verwaltung geht zu langsam voran. Demnach wenden sich immer mehr Bürger und Unternehmen von digitalen Verwaltungsdiensten ab, weil diese noch immer nicht den gleichen Komfort wie in der Wirtschaft bieten. Vitako, die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister, schlägt in einem Gutachten mit dem Titel "Durchbrüche für ein digitales Deutschland" Bausteine für ein wirkungsvolles Digitalisierungsprogramm vor.

Deutschland müsse dringend die Geschwindigkeit bei der Digitalisierung erhöhen. Hierfür macht das Gutachten konkrete Vorschläge. Zu den fünf Bausteinen zählen ereignisbezogene Modernisierungsprojekte. Wenn wichtige Ereignisse wie das Kindergeld oder eine Gewerbeanmeldung endlich vollautomatisiert vonstattengingen, wäre dies ein wichtiger und erkennbarer Meilenstein. Bürger und Unternehmen erwarten wahrnehmbare Veränderungen, die im öffentlichen Sektor nur allzu oft ausbleiben.

Damit Register miteinander kommunizieren können, bedarf es darüber hinaus standardisierter Schnittstellen zum Datenaustausch. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen – insbesondere was die Schriftform und das persönliche Erscheinen auf Behörden anbelangt – entsprechen nicht mehr dem digitalen Hier und Jetzt. Im Gegenteil: sie behindern die Digitalisierung von Leistungsprozessen der Verwaltung. Es muss daher ein einheitlicher Rechtsrahmen für alle Verwaltungen (Bund, Länder, Kommunen) geschaffen werden, der Automatisierung als Regelfall begreift.