Pilotprojekt zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen – Tempo machen beim Onlinezugangsgesetz
Auf den kommunalen Verwaltungen lastet ein hoher Erwartungsdruck: Onlinezugangsgesetz (OZG) und OZG 2.0 verpflichten Bund und Länder, alle 575 Verwaltungsleistungen wie Elterngeld, Melderegister oder Beglaubigungen auch digital anzubieten. So soll eine IT-Infrastruktur geschaffen werden, die Bürger*innen und Unternehmen den Zugriff auf die Verwaltungsleistungen mit nur wenigen Klicks ermöglicht. In einem Pilotprojekt haben das Land Schleswig-Holstein, der IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITV.SH) und Dataport die Voraussetzungen für einen schnellen Rollout der vom Onlinezugangsgesetz (OZG) geforderten Online-Dienste geschaffen.
Online-Dienste schnell, kostengünstig und rechtssicher einführen
Von den 575 im OZG definierten Leistungen verantworten die Kommunen rund 80 Prozent. Damit entscheidet sich der Erfolg des OZG auf kommunaler Ebene. Genau dort, wo die Ressourcen knapp sind und für Planung und Umsetzung häufig nur einzelne Personen zur Verfügung stehen. Zu wenig für ein so großes Vorhaben wie das OZG.
Hier setzt das Projekt "Kommunaler OZG-Rollout" an. Mit seiner Hilfe soll es den Kommunen in Schleswig-Holstein ermöglicht werden, digitale Verwaltungsleistungen schnell, kostengünstig und rechtssicher einzuführen – anhand eines standardisierten Vorgehens.
OZG-Umsetzung geht nur gemeinsam
Dafür haben Dataport und 17 schleswig-holsteinische Kommunen im Rahmen eines Pilotprojektes erprobt, wie die Online-Dienste allen Kommunen in einem einheitlichen Rollout mit geringem Personalaufwand bereitgestellt werden können. Am Ende des Projektes gab es nicht nur ein einheitliches Vorgehensmodell, auf dessen Basis nun alle anderen Kommunen die Möglichkeit haben Basis- und Online-Dienste einzuführen. Es standen auch vierzig Online-Dienste für den Einsatz in den Kommunen bereit.
Von Juni 2021 bis März 2022 arbeiteten Kolleg*innen von Dataport und dataport.kommunal gemeinsam mit den Pilotkommunen. Sie förderten die Vernetzung der Kommunen untereinander und sorgten für systematischen Austausch, Analyse und Wissenstransfer. Es entstanden Prozesse, die so gestaltet waren, dass sie auch in anderen Kommunen angewandt werden können. Und für die Pilotkommunen entscheidend: Sie konnten relevante Erfahrungen für die Einführung von Online-Diensten sammeln. Wissen, das nun auch den Verwaltungseinheiten vermittelt werden kann, die nicht am Pilotprojekt beteiligt waren.
Ein Online-Shop für alle KommunenOnline-Dienste aus einer Hand
Über die Bürgerportale der Pilotkommunen können Bürger*innen nun auf die digitalen Angebote ihrer Heimatkommune zugreifen. Das Angebot wird stetig wachsen. Dafür steht allen Kommunen in Schleswig-Holstein inzwischen ein Online-Shop zur Verfügung. Über diesen Shop können alle vom Land Schleswig-Holsteins kostenfrei zur Verfügung gestellten Basis- und Online-Dienste von den Kommunen Schleswig-Holstein abgerufen werden. So sind sie in der Lage, schnell und einfach auf die von ihnen benötigten Dienste zuzugreifen. Das Abschließen von aufwendigen Nachnutzungsvereinbarungen mit unterschiedlichen Anbietern entfällt.
Im März haben wir unser Bürgerportal für den Kreis Dithmarschen freigeschaltet. Bürger*innen und Unternehmen haben nun einen zentralen Anlaufpunkt im Internet für rund 200 Dienste. Darüber hinaus können Bürger*innen ein eigenes Servicekonto anlegen, in dem sie alle gestellten Anträge jederzeit einsehen. Das Bürgerportal stellt damit die Zielgruppen in den Mittelpunkt, um die es in der Verwaltungsdigitalisierung geht: Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen – und das unabhängig von bestehenden Verwaltungsstrukturen.
Dennis Janke
Leiter der Stabsstelle 5 Digitalisierung, IT und Organisationsmanagement, Kreis Dithmarschen
Der Rollout des Bürgerportals des Kreises Dithmarschen ist als Vorlage für andere Kommunen gedacht. Wir tragen nun die gemachten Erfahrungen in die Fläche zu allen Kommunen.
Tobias Allendorf
Leiter Projekte, ITV.SH
Mit dem Online-Shop können wir zusammen mit dem ITV.SH die Dienste effizient in die Fläche bringen. Und die Kommunen bekommen eine einfache Möglichkeit, die OZG-Anforderungen umzusetzen.
Klemens Ziemann
Verantwortlicher für das Projekt "Kommunaler OZG-Rollout", dataport.kommunal