Pressemeldung – Der Staat muss seine digitale Souveränität schützen

Im digitalen Zeitalter ist es eine Kernaufgabe des Staates, seine digitale Souveränität zu schützen. Digitale Souveränität meint: die Hoheit über seine Daten und die von der Verwaltung genutzten IT-Infrastrukturen zu haben und zu wahren. IT-Sicherheit wird damit zur Staatsaufgabe. Zu dieser Schlussfolgerung kommt Dr. Johann Bizer, Vorstandsvorsitzender von Dataport, in einem Grundsatzartikel zum Thema „Digitale Souveränität". Der Artikel ist gestern im "Handbuch Digitale Verwaltung" erschienen.

„Digitale Souveränität bedeutet die Fähigkeit des Staates, digital kommunikations- und handlungsfähig zu sein", definiert Dr. Johann Bizer. Demokratie und Rechtsstaat nehmen Schaden, wenn die digitale Souveränität des Staates verletzt wird. Das ist der Fall, wenn zum Beispiel seine IT-Systeme ausfallen oder korrumpiert werden und auf diese Weise die öffentliche Verwaltung nicht mehr funktioniert. Das kann auch der Fall sein, wenn Daten oder IT-Systeme von Kriminellen manipuliert werden, oder wenn die elektronische Kommunikation im Staat ausspioniert wird. Die Folge: Ein Staat verliert das Vertrauen seiner Bürgerinnen und Bürger, wenn er nicht mehr digital arbeitsfähig ist oder die Daten seiner Bürgerinnen und Bürger nicht vor unbefugten Zugriffen schützen kann.

In seinem Beitrag arbeitet Dr. Johann Bizer heraus, dass der Schutz der digitalen Souveränität ein verfassungsrechtlicher Auftrag ist. Aufgabe der öffentlichen IT-Dienstleister wie Dataport ist es, den Schutz und die Sicherheit der staatlichen IT-Infrastruktur sowie der von Bürgern und Unternehmen der Verwaltung anvertrauen Daten zu gewährleisten.

Dr. Johann Bizer: „Ohne sichere und vertrauenswürdige IT-Infrastrukturen funktioniert gar nichts mehr im digitalen Staat. Rechenzentren, Kommunikationsnetze, Hard- und Software sind das digitale Rückgrat des Staates, das geschützt werden muss. Öffentliche IT-Dienstleister verteidigen als Experten für IT-Sicherheit täglich die digitale Souveränität des Staates."

Herausgeber des „Handbuchs Digitale Verwaltung" sind die Chief Information Officers von Bremen, Hessen und Berlin: Hans-Hennig Lühr, Staatsrat bei der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen, Roland Jabkowski, Co-CIO der hessischen Landesregierung sowie Sabine Smentek, Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik in der Berliner Senatsverwaltung. Erschienen ist das Handbuch im Kommunal- und Schul-Verlag (Wiesbaden).