Pressemeldung – Onlinezugangsgesetz: Träger von Dataport liegen in der Umsetzung bundesweit vorn

Die Bundesländer Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben gemeinsam mit dem IT-Dienstleister Dataport einen entscheidenden Beitrag für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) geschaffen. Die Länder kooperieren miteinander im sogenannten OSI-Verbund. Auf der Online-Service-Infrastruktur (OSI) steht eine Vielzahl von Online-Diensten bereit. Die im Bundesvergleich sehr hohen Nutzungswerte sind ein Indikator für den Erfolg der Dienste. Auch die hohe Anzahl von Nutzerkonten belegt diesen Erfolg. Die Umsetzung der Einer-für-Alle-Dienste (EfA) verläuft ebenso erfolgreich.

Dirk Schrödter, Chef der Staatskanzlei des Landes Schleswig-Holstein und Vorsitzender des Verwaltungsrats von Dataport: „Die Digitalisierung der Verwaltung kann nur als Gemeinschaftsaufgabe sinnvoll bewältigt werden. Damit sie Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und auch der Verwaltung selbst einen echten Mehrwert bietet, kommt es darauf an, Ressourcen zu bündeln, bundesweite Standards zu setzen, stark nachgefragte Leistungen zu fokussieren und eine durchgängige Digitalisierung auch innerhalb der Verwaltung sicherzustellen. Wie die erfolgreiche gemeinsame Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes aussehen kann, zeigt die Kooperation der vier Trägerländer von Dataport bei der Online-Service-Infrastruktur.“

Häufig werden digitale Angebote der Verwaltung noch in Form von PDF-Formularen angeboten. Demgegenüber setzt der OSI-Verbund auf durchgängig digitalisierte Online-Dienste und auf die schnelle Umsetzung der Einer-für-alle-Dienste.

Mitte Dezember standen auf OSI rund 380 Online-Dienste in den Ländern und den Kommunen Schleswig-Holsteins bereit. Rund 1 Million Servicekonten sind über die Plattform von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen eingerichtet worden. Die Online-Dienste werden gut angenommen und aktiv genutzt. Insgesamt 3,4 Millionen Zugriffe im Jahr 2022 konnten die OSI-Partner verzeichnen. Mit ihren hohen Nutzungszahlen sind Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein bundesweit führend, wie der eGovernment Monitor 2022 belegt.

Bis zum Ende des ersten Quartals 2023 werden rund 120 EfA-Dienste von den Kooperationspartnern entwickelt und umgesetzt worden sein. Fünfzig EfA-Dienste waren bereits Ende November 2022 produktiv und standen zur Nachnutzung bereit, bis Jahresende werden neunzehn weitere Dienste dazukommen.

Rund 400 Kommunen in zwölf Bundesländern nutzten Mitte Dezember 2022 mindestens einen dieser Dienste, darunter den Online-Dienst Wohngeld. Der digitale Wohngeldantrag ist unter anderem in 60 Wohngeldstellen in Schleswig-Holstein im Einsatz. Sechs weitere Länder planen die Einführung. Anfang 2023 wird der Dienst bundesweit allen Verwaltungen zur Verfügung stehen.

Eine Blaupause für die Umsetzung des OZG in den Kommunen eines Flächenlandes war das Ergebnis eines Projektes von IT-Verbund Schleswig-Holstein, dem Land Schleswig-Holstein und Dataport. Seitdem stehen neben einem standardisierten Vorgehen eine Vielzahl von Online-Diensten für Kommunen in einem Web-Shop zur Verfügung.

Weitere wichtige Projekte, die als Grundlagen für die Umsetzung des OZG dienen, waren die Entwicklung des kommunalen OSI-Plug-Ins, eines Werkzeugs für die Bearbeitung von Anträgen aus Online-Diensten, und der Lowcode-Plattform MODUL-F, einer Plattform für die Entwicklung einfacher Fachverfahren. Ebenso zu nennen sind die Entwicklung eines verbindlichen Kosten- und Preismodells für EfA-Dienste sowie Unterstützung beim Aufbau des Online-Marktplatzes für EfA-Dienste, der seit Anfang Dezember 2022 verfügbar ist.